Lexikon

Urlaub

Der Arbeitnehmer hat gegen den Arbeitgeber Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Die Einzelheiten regelt das Bundesurlaubsgesetz, wobei auch der Arbeitsvertrag, ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung günstigere Regelungen enthalten können. Abweichungen zulasten des Arbeitnehmers sind nicht möglich, es kann auch nicht auf den Anspruch verzichtet werden.

Wartezeit

Der Urlaubsanspruch entsteht erstmalig, wenn das Arbeitsverhältnis sechs Monate angedauert hat. Scheidet der Arbeitnehmer vorher aus dem Arbeitsverhältnis aus, hat er einen anteiligen Anspruch pro Beschäftigungsmonat.

Dauer

Dem Arbeitnehmer stehen bei einer 6-Tage-Woche mindestens 24 Werktage im Kalenderjahr an Erholungszeit zu. Wird der Arbeitnehmer dagegen nur an fünf Tagen in der Woche tätig, muss der Urlaubsanspruch entsprechend angepasst werden und beträgt nur 20 Tage, bei vier Arbeitstagen pro Woche 16, bei drei Arbeitstagen 12, bei zwei Arbeitstagen 8 und bei einem Arbeitstag pro Woche beträgt der Urlaubsanspruch 4 Tage.

Jugendliche und schwer behinderte Menschen haben dabei Anspruch auf einen längeren Erholungszeitraum.

Wurde dem Arbeitnehmer in einem Kalenderjahr schon von einem früheren Arbeitgeber der volle Urlaub gewährt, kann er nicht erneut Erholungszeit verlangen. Doppelansprüche sind insoweit ausgeschlossen. Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist deshalb eine Bescheinigung auszustellen, auf der die bereits gewährten Urlaubstage vermerkt sind.

Der Urlaub ist grundsätzlich in jedem Kalenderjahr neu zu beanspruchen und entfällt am Ende des Jahres. Nur in Ausnahmefällen ist es möglich, vom Anspruch bis spätestens zum 31.3. des Folgejahres Gebrauch zu machen. Diese Verfallsfrist gilt allerdings nicht, wenn der Arbeitnehmer gar keine Möglichkeit hatte, von der Erholungszeit Gebrauch zu machen, etwa, wegen krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit oder wenn der Arbeitgeber sich geweigert hat, den Anspruch zu erfüllen.

Zweck

Zweck des Urlaubs ist die Erholung. Deshalb ist es dem Arbeitnehmer auch untersagt, während der Erholungszeit einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Tut er dies dennoch, kann der Arbeitgeber verlangen, dass der Arbeitnehmer dies unterlässt, beziehungsweise bei wiederholtem abgemahntem Vorkommen dem Arbeitnehmer kündigen.

Der Erholungszweck wird auch dann vereitelt, wenn der Arbeitnehmer während dem Urlaub erkrankt. Deshalb bestimmt das Gesetz, dass die Krankheitstage nicht auf den Mindesturlaub angerechnet werden. Die Krankheit muss ärztlich nachgewiesen werden, um Missbräuchen vorzubeugen.

Entgelt

Während der Erholungszeit behält der Arbeitnehmer seinen Anspruch auf Arbeitslohn. Die Höhe bemisst sich dabei nach dem durchschnittlichen Arbeitsverdienst.

Festlegung

Obwohl häufig davon gesprochen wird, sich Urlaub „zu nehmen“, besteht grundsätzlich kein Anspruch darauf, diesen zu einem gewissen Zeitpunkt in Anspruch zu nehmen. Vielmehr bestimmt der Arbeitgeber die zeitliche Festlegung, wobei er die Wünsche des Arbeitnehmers zu berücksichtigen hat. Ein Recht darauf, den Urlaub eigenmächtig anzutreten, besteht selbst dann nicht, wenn sich der Arbeitgeber weigert, überhaupt Erholungszeit zu gewähren. Der Arbeitnehmer ist dann auf gerichtlichen Schutz angewiesen.

Sonderurlaub

Neben der Regelung des Erholungsurlaubs im Bundesurlaubsgesetz steht die Eltern- und Pflegezeit, die jeweils an eigenständige Voraussetzungen gebunden sind. Ebenfalls kann ein landesrechtlicher, tarifvertraglicher oder im Rahmen einer Betriebsvereinbarung festgelegter Anspruch auf Bildungsurlaub bestehen.

 

Die Partnerschaft Himmelsbach & Sauer in Lahr zwischen  Freiburg und Offenburg (Ortenaukreis) berät Sie gerne mit auf das Arbeitsrecht spezialisierten Rechtsanwälten bei Fragen im Zusammenhang mit dem Thema Urlaub.

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