Lexikon

Arbeitsvertrag

Der Arbeitsvertrag kennzeichnet den Beginn eines Arbeitsverhältnisses. Er legt fest, dass der Arbeitnehmer zur Leistung bestimmter Dienste und der Arbeitgeber zur Zahlung einer vereinbarten Vergütung verpflichtet ist. Zustande kommt er, indem sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer über Abschluss des Arbeitsvertrages einigen.

Eine bestimmte Form ist für den Arbeitsvertrag nicht vorgesehen, er kann auch mündlich oder im Internet geschlossen werden. Nur die Beendigung des Arbeitsvertrags durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag muss schriftlich geschehen.

Um dem Arbeitnehmer sichere Auskunft über den Inhalt des Vertrags zu geben, ist der Arbeitgeber allerdings dazu verpflichtet, spätestens einen Monat nach Beginn des Arbeitsverhältnisses eine Niederschrift über die wesentlichen Vertragsbedingungen anzufertigen und dem Arbeitnehmer auszuhändigen (§ 2 Nachweisgesetz).

Der Arbeitsvertrag beschränkt sich nicht darauf, den einmaligen Austausch von Leistung und Gegenleistung festzulegen, sondern begründet wiederkehrende Rechte und Pflichten. Er kann von vornherein befristet auf einen bestimmten Zeitraum geschlossen werden (siehe auch unter Befristung) oder auf unbestimmte Dauer. Da die Befristung eines Arbeitsvertrages zu ihrer Wirksamkeit jedoch der Schriftform bedarf, ist bei fehlender Schriftform regelmäßig von einem unbefristeten Arbeitsverhältnis auszugehen.

Regelungen, die im Arbeitsvertrag getroffen wurden, werden durch gesetzliche Vorschriften, Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen modifiziert oder ergänzt. Einen Mindestjahresurlaub schreibt beispielsweise das Bundesurlaubgesetz vor, so dass es im Arbeitsvertrag nur der Vereinbarung einer längeren Urlaubsdauer bedarf.

Da im Vertrag die Pflichten des Arbeitnehmers oft nur umrissen werden, kann der Arbeitgeber sie durch Weisungen konkretisieren. Dieses Weisungs- bzw. Direktionsrecht des Arbeitgebers muss nicht ausdrücklich im Arbeitsvertrag niedergelegt werden, sondern gilt in jedem Arbeitsverhältnis. Es erstreckt sich nicht nur auf die konkrete Arbeitspflicht, sondern auch auf die arbeitsbegleitende Ordnung im Betrieb, wie etwa eine Kleiderordnung, Einlasskontrollen oder ein Rauchverbot.

Wurde die Höhe der Vergütung im Arbeitsvertrag nicht geregelt, gilt das Gehalt, das für die konkrete Leistung üblich ist, als vereinbart. Im Regelfall ist das die tarifliche Vergütung.

Durch einen umfassenden und ausführlichen Arbeitsvertrag können zwischen den Arbeitsvertragsparteien die jeweiligen Rechte und Pflichten sehr detailliert vereinbart werden. Je umfangreicher ein Arbeitsvertrag gestaltet ist, umso weniger Streit droht im bestehenden Arbeitsverhältnis. Jedoch sind durch die Rechtsprechung Grenzen hinsichtlich des Gestaltungsspielraumes gesetzt.

Bei der Formulierung oder Überprüfung eines Arbeitsvertrags oder einzelner arbeitsvertraglicher Regelungen unterstützt Sie die Partnerschaft Himmelsbach & Sauer in Lahr zwischen Freiburg und Offenburg (Ortenaukreis) gerne mit auf das Arbeitsrecht spezialisierten Rechtsanwälten.

 

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